Philipp Mißfelder Gast bei Arnsberger Kamingespräch
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union und Bundestagsabgeordnete, Philipp Mißfelder, war jetzt Gast beim letzten Kamingespräch des JU- und CDU-Stadtverbandes Arnsberg zum Thema „Politik und Medien" im Rodelhaus in Neheim. Marcel Pohl, der Vorsitzende des JU-Stadtverbandes Arnsberg, freute sich neben Mißfelder auch den Bundestagskandidaten Prof. Dr. Patrick Sensburg, den stellvertretenden Landrat Erhard Schäfer sowie den neuen JU-Bezirksvorsitzenden Paul Ziemiak begrüßen zu dürfen.Pohl eröffnete den Abend mit der Frage, ob die Politik die Medien beeinflusst, oder ob eher das Gegenteil der Fall ist.
Philipp Mißfelder, dessen politisches Leben stark mit dem Thema Medien zusammenhängt, ist davon überzeugt, dass sich beides einander bedingt, da der Einfluss der Medien insgesamt betrachtet doch sehr groß ist.
Mißfelder berichtete ausführlich über die öffentliche Diskussion um künstliche Hüftgelenke aus dem Jahre 2003. Damals hatte die Aussage Mißfelders, dass er gegen künstliche Hüftgelenke für 85-Jährige auf Kosten der Solidargemeinschaft sei, zu einer wochenlangen Diskussion in den Medien geführt. Dabei verdeutlichte er wie schnell eine Äußerung in der Öffentlichkeit missverstanden, bzw. durch die Medien aufgebauscht werden kann.
Daher ist es, so Missfelder, für die Politiker unumgänglich, sich der Frage zu stellen, wie weit sie die Medien überhaupt an sich heranlassen wollen und wozu sie Stellung beziehen möchten.
Ein weiteres Problem, so Mißfelder, sei dass sich die Medienlandschaft stark verändert habe. Früher habe man als Politiker über die Tagesschau einen Großteil der Menschen erreichen können. Heute gäbe es eine Vielzahl an Fernsehsendern mit eigenen Nachrichtensendungen, die nach Möglichkeit alle andere Informationen haben möchten, als die Konkurrenz. Die Diskussion um die künstlichen Hüftgelenke hatte aber auch ein positives Ende, so sei daraus ein intensiver Dialog zwischen Junger Union und der Senioren Union entstanden, der bis heute, gerade im Bezug auf Generationengerechtigkeit, fortgeführt wird.
Im Anschluss an den Vortrag gab es noch eine sehr interessante Diskussion, die vor allem die aktuelle Tagespolitik und die momentan medienfüllende Wirtschaftskrise betraf.
Dabei brachte Philipp Mißfelder zum Ausdruck, dass er einer möglichen Verstaatlichung der Hypo Real Estate prinzipiell zustimmen würde, obwohl sich der Staat eigentlich aus der Wirtschaft heraushalten sollte. Da es sich bei der HRE allerdings um einen der größten Immobilienfinanzierer Europas handelt, ist der Staat, so Mißfelder, durchaus berechtigt, wenn nicht sogar in der Pflicht, mit Hilfe des Bankenrettungsschirms zur Rettung dieses Geldinstituts beizutragen.
Mißfelder begründete seine Ansicht mit dem zur Zeit praktisch zum Erliegen gekommenen Interbankenverkehr, da die Banken sich aufgrund des nicht kalkulierbaren Risikos aktuell keine Kredite mehr geben, was äußerst negative Folgen für die mittelständische Wirtschaft haben kann.
Allerdings ist die von der Öffentlichkeit betriebene Angstmacherei laut Mißfelder "völlig Fehl am Platze"; stattdessen sollte eher ein realistischer Optimismus propagiert werden, um das zur Zeit fehlende Vertrauen in die Märkte wiederherstellen zu können.
Philipp Mißfelder ist aber auch davon überzeugt, dass wir aus der Finanzkrise einiges lernen und schließlich gestärkt aus ihr hervorgehen können.
Dies sei jedoch nur möglich, wenn der durch die Deutsche Bank fossierte Trend zu einer Eigenkapitalrendite von bis zu 25% gestoppt und die Abhängigkeit der Erfolgsmessung eines Managers vom Aktienwert des Unternehmens rückgängig gemacht wird.
Zudem unterstützt Philipp Mißfelder die Forderung, Manager, die für den Untergang eines Unternehmens oder für grobe Fehlspekulationen verantwortlich sind, haftbar zu machen.
Wörtlich sagte Philipp Mißfelder: " Es darf nicht sein, dass Manager, die sich überhaupt nicht mit dem Unternehmen identifizieren, für ihr Versagen auch noch belohnt werden."
Zur Frage, ob es möglich ist, eine offensive Politik für die Jugend zu machen, nahm Philipp Mißfelder mit der Aussage, dass man versuche alles für die Jugend zu tun aber niemand in der Lage ist, Wahlen gegen die älteren Generationen zu gewinnen, Stellung.
Allerdings, so Mißfelder, ist auch das mangelnde Interesse der heutigen Jugend, was Politik betrifft, für die Schwierigkeit, eine reine Politik für die Jugend zu machen, verantwortlich, da viele Jugendliche sich mit bestehenden Problemen abgefunden haben und im Gegensatz zu früher bspw. den 68ern kaum noch eigene Ideale mehr besitzen, für die sie sich einsetzen möchten.
Aktuell steht Mißfelder aufgrund einer Äußerung im Bezug auf den Missbrauch von Sozialleistungen erneut in der Kritik. „Philipp Mißfelder geht es bei der Diskussion um das Wohl der Kinder, nicht um eine generelle Kritik an Hartz-IV-Empfängern. Eine sachliche Diskussion zu diesem Thema muss möglich sein", so Christoph Hillebrand, Vorsitzender der Jungen Union Neheim-Hüsten: „viel zu oft werden Kinder in unserer Gesellschaft vernachlässigt. Das ist das eigentlich Problem und darüber muss man sprechen".
