JU beschließt in Sundern Breitband-Antrag

Die Junge Union Hochsauerland hat auf ihrer Kreisversammlung in Sundern am Samstag einen Antrag verabschiedet, in dem sie einen schnellen Breitbandausbau fordert. Für die JU ist das Thema nicht nur für den HSK, sondern auch deutschlandweit wichtig für die zukünftige Entwicklung in allen politischen, gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Bereichen. Deswegen hat sich die JU mit dem Breitbandausbau befasst und das Positionspapier verabschiedet.

„Breitbandförderung ist Infrastrukturförderung. Daher ist es notwendig, dass bereits jetzt der Grundstein für den weiteren Ausbau der Breitband-Infrastruktur gelegt wird“, so der Kreisvorsitzende der Jungen Union Hochsauerland, Thomas Becker. Auch die anwesenden Landtags- und Bundestagsabgeordneten der CDU, Matthias Kerkhoff, Klaus Kaiser und Patrick Sensburg sehen das Thema als sehr wichtig an. So unterstrich der neue Kreisvorsitzende der CDU HSK, Matthias Kerkhoff, in seinem Grußwort, dass das Thema digitale Infrastruktur eine große Bedeutung habe.

Die JU HSK stellt für die Breitbandförderung konkrete Forderungen auf. Der CDU-Nachwuchs fordert eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaserkabeln. Da 80 Prozent der Ausbaukosten durch Tiefbaumaßnahmen entstehen, will die JU, dass bei Straßenbauarbeiten Leerrohre für zukünftige Leitungen schon mit verlegt werden, um hinterher Kosten zu sparen. Ebenfalls könnten die Kosten für den Kreis gesenkt werden, wenn er effizient Fördergelder nutzt, die auf Bundes- und Landesebene ausgeschrieben werden sollen.

Eine weitere Kernforderung der Jungen Union ist es, Eigeninitiative der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. So sollten Bürgerinnen und Bürger vom Kreis unterstützt werden, die sich zusammenschließen und selbst notwendige Leitungen verlegen. Dazu wären konkrete Förderrichtlinien erforderlich, die schon in den Haushalt für das Jahr 2016 eingestellt werden könnten.

Kritisch sieht die Junge Union die Definition von Grundversorgung. Während zum Beispiel in Bayern Maßnahmen in Gebieten förderfähig sind, in denen die Geschwindigkeit unter 50 Mbit/s liegt, liegen die Werte im Hochsauerland bei 2 bis 6 Mbit/s. „Eine solche Definition ist nicht mehr zeitgemäß. Es ist hier erforderlich, dass für eine effiziente Förderung eine Anpassung erfolgt“, erläutert der Internetreferent der JU HSK, Julian Willmes.

Zuletzt fordert die Junge Union, dass auch die Verwaltungen als gutes Beispiel voran gehen sollten und das sogenannte „eGovernment“ gestärkt werden muss. Danach sollen alle Verwaltungs-Dienstlleistungen, die online zugänglich gemacht werden können, auch online zugänglich gemacht werden.

Nur 81 Prozent der Haushalte im HSK haben 50Mbit/s-Anschluss
Der Breitbandausbau wird auch von der Bundesregierung gefordert. So sollen nach der Digitalen Agenda der Bundesregierung bis 2018 alle Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s verfügen. Im Hochsauerland haben bereits 81 Prozent der Haushalte einen solchen Anschluss. Insbesondere in Schmallenberg, Hallenberg und Medebach liegen die Zahlen jedoch deutlich darunter. Ferner darf jedoch auch eine Geschwindigkeit von 50 Mbit/s aufgrund der großen Bedeutung für Gesellschaft und Wirtschaft nicht das endgültige Ziel sein. Vielmehr muss noch mehr in diese Infrastruktur, die immer wichtiger wird, investiert werden. Der frühzeitige Ausbau und dessen Förderung sind dabei entscheidend für eine zukünftige positive Entwicklung in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft.

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